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Bundesfamilienministerin Katarina Barley informiert sich im Kahlaer Demokratieladen

Allgemein

Michael Schaffhauser berichtet Katarina Barley, Helmut Holter, Alexander Meinhardt-Heib und H.-P- Perschke (v.re.)

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) besuchte am 29. August im Rahmen ihrer Sommertour Kahla. Ihr Ziel war ganz bewusst der Demokratieladen in der Margarethenstraße, zwei Häuser neben dem SPD-Bürgerbüro. Sie habe gehört von den Problemen, die es in Kahla mit Rechtsextremen gebe, aber auch von dem Engagement der zivilgesellschaftlichen Akteure vor Ort, so Barley. Zu Gast war ebenfalls der neue Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke), in dessen Zuständigkeitsbereich die Verantwortung für das Landesprogramm "DenkBunt" liegt. Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth konnte ebenso begrüßt werden, wie der SPD-Bundestagskandidat Alexander Meinhardt-Heib und der Kreisvorsitzende Hans-Peter Perschke, die sich beide seit Jahren gegen die rechtsextremen und -populistischen Strukturen in Stadt und Land stellen.

Der Demokratieladen in Kahla exisitiert seit mehreren Jahren und hat sich mittlerweile in der Stadt etabliert. Die Ansprechpartner des Trägers Blitz e.V. organisieren Veranstaltungen, Beratungen, Gesprächsrunden oder sind als Partner für Betroffene rechtsextremer Gewalt oder Anfeindung aus dem Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit da.

Mit anderen aktiven Vereinen, Einzelpersonen und auch Vertretern politischer Parteien, ist der Demokratieladen eines von vielen Projekten, die sich für die Stärkung der Demokratie und Toleranz in der Stadt, im Landkreis und thüringenweit einsetzt. Wie schwer dies bisweilen sein kann, machte Michael Schaffhauser vom Blitz e.V. deutlich. Projektfinanzierungen liefen zum Teil nur ein Jahr, es gäbe kaum Sicherheit für die Mitarbeiter, ob sie ihre Arbeit vor Ort verstetigen könnten. Zunehmende Inanspruchnahme von Rechtsberatungen wegen drohender Anzeigen belasteten die Aktiven nicht nur finanziell. Manchen Engagierten müsse geraten werden, den Wohnort zu wechseln, berichtet ein Vertreter der Opferberatung ezra von einem Fall aus Kahla. Dass bei der Bedrohung durch Rechtsextreme auch vor Sachbeschädigung und Brandstiftung nicht Halt gemacht wird, musste der Demokratieladen unter anderem im Februar 2016 erfahren. Ein Brandsatz wurde vor der Haustür gezündet. Das Feuer fraß sich durch die Tür. "Wir hatten Glück, dass der Vorhang an der Tür nicht Feuer fing," berichtet Michael Schaffhauser. "In der Wohnung über dem Laden lebt eine Familie mit Kindern. Nicht auszudenken, was hätte geschehen können." In der selben Nacht wurde auch die Fensterscheibe des SPD-Bürgerbüros mit Steinwürfen zerstört.

Nach der Besichtigung des Demokratieladens kamen Vertreter der freien Träger, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunalpolitiker im Rathaus zu einer Gesprächsrunde zusammen. Probleme wurden erläutert, die Lage in der Region geschildert und gefragt, wie die Politik auf Landes- und Bundesebene helfen könne. Außer natürlich Geld zu geben und die Programme "Demokratie leben" des Bundes und das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit weiterhin zu unterstützen. "Haltung zeigen," war Michael Schaffhauser sich sicher. Nur so könne den Engagierten der Rücken gestärkt werden.

"Ich bewundere den Mut und das Engagement, mit dem sich die Aktiven im Demokratieladen Kahla den massiven und regelmäßigen Attacken von Rechtsextremen vor Ort entgegenstellen," zeigte sich die Ministerin am Ende ihres Besuchs beeindruckt.

 

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