Falsche Anschuldigungen gegen Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert

Veröffentlicht am 05.03.2012 in Stadtrat

Ingo Lippert

Mit Entsetzen haben wir von den Anschuldigungen gegen den Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert erfahren.

Es ist für uns eine Fortsetzung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln. Wenn man im Landratsamt ein solches Verständnis von Demokratie an den Tag legt, hat man aus der Vergangenheit nichts gelernt. Da ein fähiger Bürgermeister, wie Ingo Lippert es ist, anscheinend nicht demokratisch aus dem Amt geworfen werden kann, besudelt man ihn mit kleinkarierten Vorwürfen und hetzt die Staatsanwaltschaft auf ihn.
Eigentlich ist vor jedem fraglichen Vorgang eine klärende Anhörung des Betroffenen die gesetzliche Pflicht, und verbrieftes Grundrecht in unserem Rechtsstaat. Bürgermeister Lippert wurde vom Rechnungs-prüfungsamt zu den monierten Vorkommnissen nicht befragt. Es wurde sofort die Staatsanwaltschaft Gera eingeschaltet.

Bei den Vorwürfen stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, hatte der vorhergehende Bürgermeister noch einen Dienstwagen mit Chauffeur, rechnet Lippert nicht mal die Kilometerpauschale für seinen Privatwagen ab. Er verfügt noch nicht einmal über ein Diensthandy.

Es muss vermutet werden, dass hier versucht wird einen anständigen und redlichen Bürgermeister moralisch und persönlich zu zerstören weil er nicht in die politische Landschaft des Landratsamtes passt. Welchen Schaden und Politikverdruss man damit anrichtet, bedenkt niemand.

Es geht den Verursachern nur um die Macht in der Kreisstadt Eisenberg.

Seltsam ist es auch, dass die Stadt seit 2000 nicht geprüft wurde und 2 Monate vor der Bürgermeisterwahl ein solches Verfahren gewählt wird.
Statt politischer Auseinandersetzung in einer Sache will man, den Betroffenen aus dem Amt entfernen.

Wir fordern einen ehrlichen und demokratischen Dialog und ein Verzicht auf persönliche Angriffe.

Andreas Hipp, SPD-Ortsvorsitzender Eisenberg

 

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